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ROUNDUP: Gesundheitskarte für Flüchtlinge bei Städten umstritten
23.01.17 / 14:53 dpa-AFX (0 mal gelesen)

HANNOVER (dpa-AFX) - Die Stadt Delmenhorst hat als erste Kommune in Niedersachsen zum 1. Januar 2017 eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt. Auch die Landeshauptstadt Hannover denkt über die Einführung der Versichertenkarte nach, die seit April 2016 für Flüchtlinge verwendet werden kann. Eine neue Regelung würde aber wegen der rückläufigen Flüchtlingszahlen nur noch für einige hundert Betroffene gelten, sagte ein Stadtsprecher.

Bisher müssen Flüchtlinge in den ersten 15 Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland meist einen Behandlungsschein bei der Kommune holen, bevor sie zum Arzt gehen können. Hätten sie eine elektronische Gesundheitskarte, würde dieser Behördengang wegfallen.

In Delmenhorst kooperiert die Stadt bei der Gesundheitskarte mit der Barmer GEK. Der Landkreis Hildesheim hat einen anderen Weg gewählt und ein eigenes Modell entwickelt. Asylsuchende erhalten dort eine persönliche nicht-elektronische Gesundheitskarte, die bei Ärzten im Landkreis genutzt werden kann.

Andere Kommunen zeigen bisher wenig Begeisterung für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Grund ist, dass Städte und Kreise höhere Kosten befürchten.

In Bremen und Hamburg, wo es ein derartiges System schon längere Zeit gibt, werden allerdings keine höheren Kosten festgestellt. "Wir können in Bremen sagen, dass wir gute Erfahrungen damit gemacht haben, aus Sicht der Flüchtlinge wie der der Verwaltung. Bei den Kosten liegen wir im Durchschnitt", sagte der Sprecher der Senatorin für Soziales in Bremen, Bernd Schneider.

"Die Hürde, zum Arzt zu gehen, wird für die Flüchtlinge dadurch reduziert", sagte Daniel Lüchow vom Netzwerk Medinetz in Hannover, das Menschen ohne Papiere medizinische Versorgung vermittelt. Außerdem beurteile dann ein Mediziner und nicht ein Verwaltungsbeamter, welche Behandlung richtig sei. "Geflüchteten werden mit dem bisherigen komplizierten System unnötig Steine in den Weg gelegt. Die Karte wäre ein wichtiger Schritt für einen diskriminierungsfreien Zugang zur Gesundheitsversorgung", sagte Lüchow.

Der niedersächsische Städtetag sieht den mit den Kassen vereinbarten Verwaltungskostenanteil von 8 Prozent als zu hoch an. "Wir weisen auf die Kosten hin, die nicht unerheblich sind, aber jede Kommune muss das selbst für sich entscheiden", erklärte der Referatsleiter Soziales beim niedersächsischen Städtetag, Ulrich Mahner./elm/DP/tos

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